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15.03.2018

Klage gegen die Verletzung von LED-Patenten

HTC-Geräte betroffen


Dornbirn, 15. März 2018 – Tridonic klagt gegen den Telekommunikationsanbieter S-KON eKontor24 GmbH. Trotz der Unterstützung der Argumente von Tridonic durch das Landgericht München I haben die Parteien nun aus Gründen der Rechtssicherheit und zur schnellen Beilegung des Streits eine Einigung erzielt.

Gemäß dieser Einigung trägt S-KON eKontor24 die Gerichtskosten und ist unter anderem zur Zahlung eines Schadensersatzes in Höhe von 1,00 € bis 5,00 € pro Stück der betroffenen HTC-Geräte verpflichtet.
 

Tridonic Jennersdorf GmbH hält zusammen mit den vier Mitgliedern des B.O.S.E.-Konsortiums – Toyoda Gosei Co., Ltd (Japan), Leuchtstoffwerk Breitungen GmbH (Deutschland) und Litec GbR (Deutschland) – Grundpatente für eine Technologie zur Erzeugung von weißem Licht durch Erdalkali-Silikat-Phosphor in blauen LEDs. Zum Schutz seiner geistigen Eigentumsrechte geht das B.O.S.E.-Konsortium gerichtlich gegen jegliche Rechtsverletzungen vor. Die genannten letzten Verfahren wurden am Landgericht München I unter den Aktenzeichen 21 O 4656/17 und 21 O 6894/17 eröffnet.

Die weiße LED-Technologie auf Silikatbasis ermöglicht die Fertigung weißer LEDs mit hoher Genauigkeit und Helligkeit. Diese Art von LEDs kommen insbesondere in Smartphones, Notebooks, Navigationssystemen und anderen Produkten mit Displays zum Einsatz. Hierdurch ist die besagte Technologie für einen großen Anteil des heutigen LED-Markts relevant. Das B.O.S.E.-Konsortium bietet zwei verschiedene Lizenzmodelle zur Bereitstellung dieser weißen LED-Technologie in der LED-Branche: eine Anwendungslizenz für die Nutzung der weißen LED-Technologie und eine Materiallizenz für die Produktion und den Vertrieb der Orthosilikat-Leuchtstoffe.

Das B.O.S.E.-Konsortium hat bereits an mehr als 40 LED-Hersteller weltweit Anwendungslizenzen für die weiße LED-Technologie vergeben. Vor dem aktuellen Rechtsstreit erzielte das Konsortium bereits erfolgreich eine Einigung in einem Rechtsstreit mit AOC International (Europa) B.V. und AOC International (Europa) GmbH bezüglich Displays und traf eine Vereinbarung mit den Unternehmen.

Tridonic Jennersdorf GmbH ist eine Tochtergesellschaft der Tridonic GmbH & Co KG, Dornbirn und Teil der Zumtobel Group.
 

Pressekontakt:

Markus Rademacher

Markus Rademacher

Tridonic GmbH & Co KG
Färbergasse 15
6851 Dornbirn, Österreich

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Mobil +43 664 80892 6313